
Alle vier Reifen entwendeten Unbekannte zwischen dem 14.09.2019 und dem 15.09.2019, 19.30 Uhr. Der Wagen, ein roter Hyundai, war in der Achtmorgenstraße geparkt.
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Am Samstag, den 10.08.2019 kam es gegen 17:15 Uhr an der Einmündung Rheingönheimer Straße und Fürstenstraße zu einem Verkehrsunfall. Ein 66-jähriger Ludwigshafener befuhr mit seinem PKW die Rheingönheimer Straße von der Saarlandstraße kommend und wollte nach rechts in die Fürstenstraße einbiegen. Beim Abbiegen kam der PKW zu weit nach rechts auf den Gehweg und streifte einen dort befindlichen 76-jährigen Fußgänger. Der Fußgänger wurde am Arm leicht verletzt und wurde zur Kontrolle in ein Krankenhaus verbracht.
Bei dem Unfallverursacher konnte durch die aufnehmenden Beamten deutlicher Atemalkoholgeruch festgestellt werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest vor Ort ergab einen Wert von 1,8 Promille. Dem 66-Jährigen wurde daraufhin eine Blutprobe entnommen und der Führerschein wurde beschlagnahmt.
Quelle: Polizeipräsidium Rheinpfalz aus der Pressemitteilung vom 11.08.2019 – 08:45
Gestern, am DO 27.06.2019, hat sich zum ersten mal der neue Ortsbeirat getroffen.
Nach eine Begrüßungsrede durch Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, wurden die alten und neuen Mitglieder des Ortsbeirats per Handschlag durch die wiedergewählte Ortsvorsteherin Anke Simon verpflichtet.
Der Ortsbeirat setzt sich wie folgt zusammen:
Anke Simon – SPD – Ortsvorsteherin
SPD-Ortsbeiratsfraktion:
Holger Scharff – stellvertretender Ortsvorsteher
Eva Itzek
Elena Simon
Baris Yilmaz
CDU-Ortsbeiratsfraktion:
Dr. Wilhelma Metzler
Roswitha Göbel
Benedikt Leimbach
Grüne Piratenfraktion:
Kathrin Lamm (Grüne)
Sebastian Hochwarth (Piraten)
FDP-Ortsbeiratsmitglied:
Norbert Grimmer
FWG-Ortsbeiratsmitglied:
Hans-Peter Berg
Im weiteren Verlauf wurden Holger Scharff (SPD) und Kathrin Lamm (Grüne) zu den stellvertretenden Ortsvorstehern gewählt.
Die Sitzung endete nachdem der gemeinsame Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit mit einem Glas Sekt begossen wurde.
Quelle: Sebastian Hochwarth
Da ich am 07.02.2019 leider nicht anwesend sein konnte ist hier das offizielle Protokoll.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim von Ludwigshafen am Rhein
Sitzungstermin: Donnerstag, den 07.02.2019
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
Sitzungsende: 19:25 Uhr
Ort, Raum: Großer Saal des Franz-SiegelSeniorenwohnheims, Wegelnburgstr. 59
Anwesend waren:
Ortsvorsteherin Anke Simon
SPD-Ortsbeiratsfraktion
Holger Scharff
Eva Itzek
Elena Simon
Baris Yilmaz
Wolfgang Bredthauer
Hatice Yilmaz
CDU-Ortsbeiratsfraktion
Dr. Wilhelma Metzler
Roswitha Göbel
Schriftführer/in Bettina Voges
Entschuldigt fehlten:
CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anneliese Meyer-Lender
Michael Leimbach
DIE GRUENEN – Ortsbeiratsmitglied
Alexander Gajen
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Übersicht zu Geschwindigkeitsmessungen in Mundenheim 2018 Vorlage: 20196762
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Geschwindigkeitsmessungen in der Krongasse Vorlage: 20196763
5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zebrastreifen am kleinen Kreuz Vorlage: 20196820
6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Gestaltung der Außenfläche für die Kita am Bahnhof Mundenheim Vorlage: 20196816
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Umbau Kindertagesstätte Maudacher Straße/Wattstraße Vorlage: 20196764
8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Namensgebung Kita am Bahnhof Vorlage: 20196821
9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Öffnung Posttunnel Vorlage: 20196765
10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Initiativen in Mundenheim Vorlage: 20196818
11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung Neukonzeption Grünpflege in 2019 Vorlage: 20196770
12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Bäckerwagen auf dem Markt Vorlage: 20196817
13. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung der Neukonzeption Straßenreinigung Seite 4 von 21 Vorlage: 20196771
14. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Aktivitäten zum Mundenheimer Jubiläum 2020 Vorlage: 20196822
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; der Ortsbeirat Mundenheim war beschlussfähig.
Frau Ortsvorsteherin Simon begrüßt alle anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und Stadtratsmitglieder, Frau Edeltraud Heller-Andor und Frau Stefanie Sieber vom Bereich Straßenverkehr, Herrn Jürgen Hennes von der Polizeiinspektion 1 Ludwigshafen, Frau Christiane Vopat von der Rheinpfalz, Frau Katja Geiler vom Mannheimer Morgen sowie alle Bürgerinnen und Bürger aus Mundenheim.
Protokoll:
zu 1 Einwohnerfragestunde
Frau Ortsvorsteherin Simon stellt fest, dass keine Fragen zur Einwohnerfragestunde vorliegen.
zu 2 Bericht Ortsvorsteherin
Frau Ortsvorsteherin informiert, dass der Weg am Kapellchen fertig gestellt wurde.
Danach berichtet sie über die Wegeverbindung zwischen Wollstraße und Heuweg im Bereich des Skiclub-Parkplatzes:
Es gab seitens der Verwaltung (Bereich Immobilien) Überlegungen, die städtische Fläche zwischen dem Parkplatz des Skiclubs (angepachtete, ebenfalls städtische Fläche) und dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände an den Eigentümer des nördlich angrenzenden Wohngrundstücks zu verkaufen. Auf diesem schmalen Grundstücksstreifen hat sich ein Trampelpfad als Verbindung zwischen Wollstraße und Heuweg entwickelt. Ziel ist es, die Wegeverbindung zwischen Wollstraße und Heuweg auch künftig für die Öffentlichkeit sicherzustellen. Um diese Wegeverbindung offiziell zu machen und langfristig zu erhalten, wurde überlegt, sie über das vom Skiclub angepachtete, südlich angrenzende Gelände zu führen. Dem widerspricht der Skiclub aufgrund der damit verbundenen Verkehrssicherungspflicht. Nach Überprüfung verschiedener Varianten zur Herstellung eines regelkonformen Wegs stellt sich als die sinnvollste heraus, den Grünstreifen in städtischem Eigentum zu belassen und einen Teil des Parkplatzgeländes aus der Pacht zu nehmen. Auf dieser Fläche könnte ein ausreichend breiter Weg mit Grünstreifen im Übergang zum nördlich gelegenen Privatgrundstück errichtet werden.
Anschließend bemerkt sie, dass zur Nachfrage von Herrn Leimbach „Gestaltung des Umfeldes an der Kita Wattstraße“ zu TOP 6 aus der Sitzung vom 15.11.2019 ein Plan an das Ortsvorsteherbüro übersandt wurde und dieser bei TOP 6 „Gestaltung der Außenflächen für die Kita am Bahnhof Mundenheim“ der heutigen Sitzung dazu genommen wird.
Über das Ergebnis der Verkehrsrundfahrt Enge Straßen am 22.11.2018 sind Frau Heller-Andor und Frau Sieber vom Bereich Straßenverkehr zur Berichterstattung anwesend. Frau Heller-Andor gibt einen kurzen Gesamtüberblick, wie bei dieser Überprüfung in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr vorgegangen wurde. Sie möchte den Ortsbeirat informieren, danach ergeht eine Pressemitteilung und danach werden den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Informationsschreiben in die Briefkästen eingeworfen. Eine Umsetzung (Kontrollen und Verwarnungen/Abschleppmaßnahmen) erfolgt frühestens im Juni. Anschließend stellt sie das Ergebnis von Mundenheim vor:
Von dem gesetzlichen Halteverbot in Mundenheim ist die Kropsburgstraße komplett mit dem Wegfall von 48 Parkplätzen betroffen. Ergänzende Maßnahmen, um teilweise noch das Parken zulassen zu können, müssen in den nachfolgenden Straßen getroffen werden.
Mundenheim | 1 Parken tolerabel keine weiteren straßenverkehrsrechtl. Maßnahmen erforderlich | 2 Parken grundsätzl. tolerabel weitere straßenverkehrsrechtl. Maßnahmen erforderlich | 3 Parken grundsätzl. nicht tolerabel tiefgreifende straßenverkehrsrechtl. Maßnahmen erforderlich | 4 Parken nicht tolerabel | 5 Betroffene Parkplätze |
Anebosstraße | X | ||||
Drachenfelsstraße 40 a – 54 | X | ||||
Eichendorffstraße 1 – 79 | X | ||||
Fasanenstraße 9 – 21 | X | ||||
Ferdinand-Freiligrath-Straße | X | ||||
Hardenburgstraße 2 – 18 | X | ||||
Hopfenstraße | X | ||||
Horstackerstraße | X | ||||
Kropsburgstraße | X | 48 | |||
Lindelbronnstraße | X | ||||
Michelsgasse | |||||
Roseggerstraße | X | ||||
Treidlergasse | X | ||||
Wasgaustraße 2 – 6 | X | ||||
Zedtwitzstraße 14 – 22 | X | 16 |
Nach eingehender Diskussion ist dem Ortsbeirat nicht ganz klar, wo in der Kropsburgstraße die Parkplätze wegfallen. Deshalb schlägt Frau Ortsvorsteherin Simon einen Vororttermin mit dem Bereich Straßenverkehr, der Feuerwehr und den Fraktionsvorsitzenden des Ortsbeirates vor.
Ebenfalls bittet Frau Simon, nochmals mit der Feuerwehr die Anfahrt zur Kropsburgstraße zu kontrollieren.
Frau Dr. Metzler bittet, die Möglichkeit des Aufstellens von Pollern auf dem Fußweg zur Kropsburgstraße zu prüfen und in den Abendstunden das Parken in Mundenheim verstärkt zu kontrollieren.
zu 3 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Übersicht zu Geschwindigkeitsmessungen in Mundenheim
2018 Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Straßenverkehr:
In Mundenheim wurden im Jahr 2018 insgesamt 18761 Verwarnungen ausgestellt. Diese unterteilen sich in 10248 Verwarnungen an der stationären Anlage am Kaiserwörthdamm und 8513 Verwarnungen von unseren mobilen Radargeräten. Eine Zusammenfassung der mobilen Messstellen ist als Anlage beigefügt.
Meßstelle | Verwarnungen | Durchlauf | Anzeigen | Fahrverbote | Spitzentempo |
Maudacher Straße | 12 | 100 | 0 | 0 | 45 |
Oberstraße | 1 | 70 | 0 | 0 | 40 |
Weißenburger Straße | 0 | 50 | 0 | 0 | 36 |
Maudacher Straße | 9 | 154 | 2 | 0 | 57 |
Bruchwiesenstraße | 7 | 318 | 4 | 1 | 85 |
Schänzeldamm | 115 | 2472 | 5 | 1 | 89 |
Schänzeldamm | 173 | 2500 | 14 | 3 | 117 |
Karolina-Burger-Straße | 2 | 72 | 0 | 0 | 42 |
Maudacher Straße | 26 | 214 | 0 | 0 | 45 |
Schänzeldamm | 86 | 2431 | 4 | 1 | 85 |
Maudacher Straße | 17 | 130 | 1 | 0 | 58 |
Maudacher Straße | 44 | 383 | 0 | 0 | 52 |
Mundenheimer Straße | 5 | 89 | 1 | 0 | 62 |
Maudacher Straße | 27 | 180 | 0 | 0 | 48 |
Adlerdamm | 14 | 653 | 0 | 0 | 65 |
Bruchwiesenstraße | 23 | 2654 | 2 | 0 | 75 |
Schänzeldamm | 34 | 1064 | 6 | 2 | 120 |
Adlerdamm | 2 | 281 | 0 | 0 | 69 |
Bruchwiesenstraße | 89 | 1981 | 3 | 1 | 96 |
Schänzeldamm | 20 | 1278 | 3 | 1 | 84 |
Maudacher Straße | 38 | 373 | 0 | 0 | 49 |
Schänzeldamm | 33 | 1649 | 2 | 0 | 77 |
Wegelnburgstraße | 14 | 114 | 0 | 0 | 48 |
Maudacher Straße | 48 | 455 | 1 | 0 | 55 |
Adlerdamm | 2 | 204 | 0 | 0 | 67 |
Schänzeldamm | 79 | 2699 | 6 | 1 | 94 |
Maudacher Straße | 12 | 172 | 0 | 0 | 51 |
Maudacher Straße | 51 | 478 | 0 | 0 | 50 |
Maudacher Straße | 10 | 127 | 0 | 0 | 51 |
Schänzeldamm | 99 | 1523 | 12 | 3 | 113 |
Maudacher Straße | 24 | 193 | 0 | 0 | 50 |
Maudacher Straße | 45 | 404 | 3 | 1 | 91 |
Adlerdamm | 2 | 284 | 1 | 0 | 78 |
Maudacher Straße | 38 | 401 | 3 | 0 | 63 |
Adlerdamm | 9 | 528 | 0 | 0 | 72 |
Schänzeldamm | 7 | 315 | 0 | 0 | 72 |
Schänzeldamm | 105 | 2651 | 14 | 1 | 88 |
Oberstraße | 14 | 221 | 0 | 0 | 50 |
Maudacher Straße | 52 | 488 | 1 | 0 | 58 |
Maudacher Straße | 41 | 479 | 0 | 0 | 53 |
Bruchwiesenstraße | 70 | 3868 | 5 | 4 | 103 |
Schänzeldamm | 194 | 2467 | 24 | 8 | 94 |
Adlerdamm | 36 | 1233 | 3 | 2 | 89 |
Oberstraße | 10 | 92 | 0 | 0 | 44 |
Schänzeldamm | 275 | 2098 | 26 | 4 | 91 |
Maudacher Straße | 40 | 381 | 1 | 0 | 54 |
Schänzeldamm | 318 | 1960 | 43 | 9 | 127 |
Schänzeldamm | 188 | 2099 | 20 | 2 | 96 |
Maudacher Straße | 16 | 289 | 0 | 0 | 46 |
Schänzeldamm | 170 | 1484 | 9 | 1 | 90 |
Maudacher Straße | 47 | 473 | 0 | 0 | 50 |
Schänzeldamm | 182 | 2328 | 17 | 3 | 90 |
Wegelnburgstraße | 12 | 112 | 0 | 0 | 48 |
Schänzeldamm | 202 | 1667 | 12 | 2 | 89 |
Maudacher Straße | 15 | 153 | 1 | 0 | 55 |
Adlerdamm | 33 | 333 | 2 | 0 | 77 |
Schänzeldamm | 282 | 2083 | 30 | 8 | 118 |
Schänzeldamm | 357 | 2858 | 37 | 5 | 98 |
Schänzeldamm | 275 | 3056 | 34 | 7 | 104 |
Maudacher Straße | 18 | 151 | 0 | 0 | 47 |
Wegelnburgstraße | 2 | 45 | 0 | 0 | 45 |
Weißenburger Straße | 6 | 62 | 0 | 0 | 45 |
Bruchwiesenstraße | 80 | 2562 | 2 | 0 | 74 |
Hochstr. Nord | 97 | 2964 | 4 | 2 | 112 |
Schänzeldamm | 326 | 1995 | 35 | 7 | 101 |
Schänzeldamm | 109 | 1453 | 13 | 3 | 88 |
Saarlandstraße | 128 | 3864 | 4 | 1 | |
Schänzeldamm | 170 | 2265 | 19 | 3 | 89 |
Maudacher Straße | 26 | 201 | 0 | 0 | 50 |
Bruchwiesenstraße | 61 | 1604 | 2 | 0 | 80 |
Maudacher Straße | 52 | 378 | 0 | 0 | 52 |
Schänzeldamm | 315 | 2104 | 30 | 9 | 119 |
Schänzeldamm | 68 | 586 | 10 | 1 | 84 |
Maudacher Straße | 28 | 184 | 0 | 0 | 49 |
Schänzeldamm | 74 | 884 | 6 | 1 | 96 |
Maudacher Straße | 20 | 186 | 1 | 0 | 57 |
Oberstraße | 1 | 16 | 0 | 0 | 43 |
Maudacher Straße | 16 | 140 | 0 | 0 | 46 |
Wasgaustraße | 0 | 16 | 0 | 0 | 36 |
Fürstenstraße | 1 | 35 | 0 | 0 | 39 |
Maudacher Straße | 12 | 173 | 0 | 0 | 48 |
Schänzeldamm | 100 | 2311 | 7 | 1 | 84 |
Schänzeldamm | 185 | 2013 | 28 | 7 | 132 |
Kaiserwörthdamm | 221 | 4044 | 6 | 1 | 128 |
Schänzeldamm | 39 | 624 | 6 | 2 | 89 |
Schänzeldamm | 93 | 1023 | 11 | 4 | 97 |
Schänzeldamm | 88 | 1052 | 9 | 3 | 91 |
Schänzeldamm | 82 | 1583 | 3 | 8 | 97 |
Maudacher Straße | 23 | 215 | 1 | 0 | 54 |
Kaiserwörthdamm | 142 | 3669 | 6 | 1 | 84 |
Schänzeldamm | 178 | 1913 | 13 | 2 | 90 |
Maudacher Straße | 18 | 228 | 0 | 0 | 51 |
Schänzeldamm | 219 | 2482 | 28 | 3 | 87 |
Bruchwiesenstraße | 85 | 3569 | 7 | 2 | 91 |
Weißenburger Straße | 2 | 44 | 0 | 0 | 50 |
Bruchwiesenstraße | 72 | 3046 | 6 | 0 | 83 |
Adlerdamm | 6 | 375 | 1 | 1 | 85 |
Schänzeldamm | 130 | 1293 | 10 | 1 | 87 |
Oberstraße | 6 | 99 | 0 | 0 | 49 |
Schänzeldamm | 138 | 1946 | 10 | 2 | 92 |
Oberstraße | 19 | 254 | 1 | 0 | 57 |
Rheingönheimer Straße | 0 | 328 | 0 | 0 | 55 |
Adlerdamm | 5 | 381 | 1 | 0 | 75 |
Maudacher Straße | 27 | 284 | 0 | 0 | 49 |
Schänzeldamm | 47 | 1272 | 5 | 3 | 89 |
Schänzeldamm | 136 | 2394 | 18 | 6 | 112 |
Oberstraße | 19 | 233 | 0 | 0 | 50 |
Adlerdamm | 4 | 404 | 0 | 0 | 68 |
Maudacher Straße | 17 | 196 | 1 | 0 | 55 |
Mundenheimer Straße | 0 | 75 | 0 | 0 | 38 |
Wegelnburgstraße | 4 | 47 | 0 | 0 | 43 |
Mundenheimer Straße | 10 | 122 | 0 | 0 | 44 |
Schänzeldamm | 130 | 2017 | 11 | 3 | 93 |
Schänzeldamm | 46 | 1722 | 6 | 1 | 86 |
Schänzeldamm | 51 | 1068 | 5 | 0 | 81 |
Schänzeldamm | 90 | 1766 | 8 | 1 | 86 |
Schänzeldamm | 127 | 1441 | 6 | 2 | 138 |
Schänzeldamm | 118 | 2087 | 12 | 1 | 87 |
Schänzeldamm | 75 | 2140 | 7 | 1 | 86 |
Gesamt | 8513 | 131494 | 711 | 154 | 3901 |
Der Ortsbeirat bedankt sich für die Überprüfung.
zu 4 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Geschwindigkeitsmessungen in der Krongasse
Herr Scharff begründet den Antrag. Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Straßenverkehr: In der Krongasse wurde im Jahr 2018 keine Überwachung des fließenden Verkehrs durchgeführt. Begründung: Eine Überwachung des fließenden Verkehrs in der Krongasse ist aus technischer Sicht sehr schwierig umzusetzen. Die Gründe hierfür wurden von uns in einer Anfrage im Jahr 2018 schon hinreichend begründet. Der Bereich Straßenverkehr hat lediglich mit einem der Messgeräte die Möglichkeit, in der Krongasse eine Überwachung durchzuführen. Hierzu ist es dringend erforderlich, einen geeigneten Stellplatz für das Fahrzeug und die Radaranlage zu finden. Wir haben die Krongasse daher im Laufe des Jahres 2018 immer wieder angefahren, ohne einen für die Messung geeigneten Stellplatz zu finden, daher war eine Geschwindigkeitsmessung nicht möglich. Frau Sieber vom Bereich Straßenverkehr klärt ab, welcher Parkplatz in Frage kommt. Danach wird mit den Anwohnern abgesprochen, diesen Parkplatz zu blockieren, um dann dem Bereich Straßenverkehr die Möglichkeit zu geben, hier das entsprechende Überwachungsgerät aufzustellen. Im Nachgang zur Sitzung wird nach Mitteilung von Frau Sieber festgehalten, dass sich der Parkplatz in der Krongasse vor der Hausnummer 1, Eingang an der Arztpraxis, befindet.
zu 5 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zebrastreifen am kleinen Kreuz
Frau Dr. Metzler begründet den Antrag.
Herr Hennes von der Polizeiinspektion 1 gibt dazu eine Stellungnahme ab: In der Oberstraße wird oft schneller als 30 km/h gefahren. Dies haben auch die Geschwindigkeitsüberprüfungen in diesem Bereich ergeben. Zudem liegt der Zebrastreifen direkt hinter der Kurve. Aber positiv ist zu vermerken, dass hier keine Verkehrsunfälle zu verzeichnen sind. Es werden verschiedene Vorschläge zur Verbesserung der Situation diskutiert. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Fußgänger in diesem Bereich aus den bekannten Gründen vorsichtig überqueren. Die Verwaltung wird gebeten, hier öfter Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen und ein Hinweisschild vor der Kurve aufzustellen
zu 6 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Gestaltung der Außenfläche für die Kita am Bahnhof Mundenheim
Frau Dr. Metzler begründet den Antrag mit der Bitte um aktuellen Stand der Gestaltung. Stellungnahme des Bereiches Bauverwaltung, Grünconsulting. Die Planung befindet sich derzeit noch in der Abstimmung. In dem Vorentwurf sind acht Stellplätze vorhanden. Der Zugang wird von der Wattstraße aus sein und die Außenanlagen sollen auf dem ehemaligen Parkplatz angelegt werden. Nach Entwurfsreife der Planung werden wir diese im Ortsbeirat vorstellen. Zudem wurden an Frau Ortsvorsteherin Simon vom Bereich Gebäudemanagement zu TOP 6 aus der Ortsbeiratssitzung vom 15.11.2019 folgende Informationen weitergegeben:
1. Plan der Außenanlage der Einrichtung: Auf diesem ist ersichtlich, dass die Mitarbeiterparkplätze gemäß den bauaufsichtlichen Maßgaben auf dem Grundstück nachgewiesen wurden. 2. Umgebungskarte: Dazu im größeren Maßstab eine Übersicht der weiteren Umgebung mit öffentlichen, blau hinterlegten Parkflächen. KTS-Mundenheim (Wattstraße) Übersichtsplan der Außenanlagen; (Mitarbeiterparkplätze-Gelb)
Stand 2017
Übersicht der öffentlichen Parkflächen im Umfeld (Blau)
Mitarbeiterparkplätze (Gelb)
Privatgrundstück (Lila)
Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
zu 7 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Umbau Kindertagesstätte Maudacher Straße/Wattstraße
Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Gebäudemanagement:
Die KTS Wattstraße wird zum 01.07.2019 vom Bauträger an die Stadtverwaltung, Bereich Immobilien, übergeben. Die KTS soll dann von einem freien Träger betrieben werden und vermutlich zum 01.08.2019 mit drei Kiga-Gruppen in den Betrieb gehen. In Zusammenarbeit mit dem Bereich Kindertagesstätten wird vom Bereich Gebäudemanagement ein Mietvertrag erstellt und es werden die Ausstattung (Möbel und Küche) ausgeschrieben und bestellt. Dies muss dann noch über den Bau- und Grundstücksausschuss beschlossen werden. Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
zu 8 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Namensgebung Kita am Bahnhof
Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Kindertagesstätten:
Die Kindertagesstätte Wattstraße ist derzeit noch in der Bauphase. Die Bauarbeiten sollen zum 30.06.2019 beendet sein. Die neue Kindertagesstätte soll dann zur Betreibung an einen freien Träger übergeben werden. Der freie Träger wird dieser neuen Kindertagesstätte einen neuen Namen geben. Überlegungen sind bereits vorhanden. Der neue Name soll einen kindgerechten Bezug haben. Bei der Namensgebung sind im Vorfeld noch Namensrechte zu beachten. Seitens der Verwaltung wäre eine jetzige Umbenennung nicht sinnvoll. Die Kindertagesstätte hätte dann innerhalb von einem halben Jahr drei verschiedene Namensgebungen, was zu Verwirrungen bei der Elternschaft führen könnte. Frau Simon begrüßt als Vertreter der Ökumenischen Fördergemeinschaft Herrn Münzenberger, die für die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte vorgesehen ist. Herr Münzenberger bestätigt, dass schon Überlegungen bezüglich des Namens bestehen, z.B. Jim Knopf, weist aber darauf hin, dass auch die Eltern der neuen Kindertagesstätte bei der Namensgebung miteinbezogen werden. Dies wird sein, wenn die Kindertagesstätte ihren vollen Betrieb aufgenommen hat. Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
zu 9 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Öffnung Posttunnel
Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Tiefbau:
Der Posttunnel ist im Eigentum der Bahn und bleibt auch im Eigentum der Bahn. Die Öffnung für Fußgänger wird dort federführend bearbeitet. Wir haben eine entsprechende Stellungnahme angefordert. Sobald uns diese vorliegt, werden wir sie an den Ortsbeirat weiterleiten. Frau Simon verweist auf den Artikel im Mannheimer Morgen vom 07.02.2019, in dem ausführlich das weitere Vorgehen aufgezeigt ist. Demnach soll das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt eingereicht werden. Laut Stellungnahme der Bahn ist die Fertigstellung bis 2023 geplant. Der Ortsbeirat möchte das Vorhaben vorantreiben und wird ein entsprechendes Schreiben an die Bahn richten.
zu 10 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Initiativen in Mundenheim
Frau Simon liest die Informationen der stattgefundenen Aktivitäten in 2018 der Seniorenförderung und der Stadtteilbibliothek Mundenheim vor. Aktivitäten der Seniorenförderung im Seniorentreff „Mundenheim Aktiv“ bzw. Seniorenwohnhaus „Franz Siegel“, Wegelnburgstraße 59
wöchentliche Dauerangebote: Line-Dance, mittwochs von 10 bis 11 Uhr (gebührenpflichtig)
Gymnastik, dienstags von 14 bis 15 Uhr, gebührenfrei
Bewegungsangebot des Kneipp-Vereins, montags von 9 bis 12 Uhr (gebührenpflichtig)
Frauenstammtisch, mittwochs von 17 bis 19 Uhr, gebührenfrei
Gemeinsames Mittagessen, 14-tägig (erster und dritter Freitag im Monat) von 11.30 bis 13 Uhr, Kosten: 4,50 Euro pro Person
Frühstückstreff, 14-tägig (zweiter und vierter Freitag im Monat) von 9.30 bis 11.30 Uhr Kosten: 3,80 Euro pro Person
Pétanque (Boule) im Zedtwitzpark, donnerstags von 14 bis 16 Uhr, gebührenfrei
Nordic Walking, montags um 10 Uhr (Treff: am Eingang des Seniorenwohnhauses), gebührenfrei
Bingo, donnerstags von 14.30 bis 17 Uhr, gebührenfrei
Die Musikgruppe nicht zu vergessen und
Männerkochen 1mal im Monat.
Veranstaltungen:
11. Januar 2018, 14 Uhr Neujahrsempfang der Boule-Gruppe Mundenheim
17. Januar 2018, 17 Uhr Fasching mit dem KV Munnemer Göckel
21. Januar 2018, 14 Uhr Neujahrsempfang der Ortsvorsteherin in den Räumlichkeiten von „Mundenheim Aktiv“
Donnerstag, 8. Februar 2018, 15 Uhr Närrischer Nachmittag
Mittwoch, 14. Februar 2018, 12 Uhr Heringsessen am Aschermittwoch
7. März 2018, 14 Uhr Fortbildung für Seniorentreff-Leitungen, Haushilfen und Hausverwalter zum Thema „Umgang mit Tod und Sterben“
Mittwoch, 21. März 2018, 14 Uhr Musikalischer Nachmittag mit den Rot-Mund-Mädels
29. März 2018, 10 Uhr Osterfrühstück für die Hausbewohner des Betreuten Wohnen
9. April 2018, 14 Uhr Treffen aller neuen Hausbeiräte aus dem Betreuten Wohnen
Mittwoch, 18. April 2018, 14 Uhr „Sie wünschen – wir spielen“
9. Mai 2018, 13 Uhr Informationsveranstaltung: Augenmessung und Brillenreparaturen – Delker Optik
Mittwoch, 16. Mai 2018, 14 Uhr Gitarrenlieder im Mai
23. Mai 2018, 13 Uhr Rommé-Turnier Mittwoch,
13. Juni 2018, 13 Uhr Grillfest mit Musik von Herbert
21. Juni 2018, 13 Uhr Grillfest der Boule-Gruppe
Mittwoch, 18. Juli 2018, 14 Uhr Kunterbunter Nachmittag mit Quiz und Ratespaß
Mittwoch, 8. August 2018, 14 Uhr Handkäs mit Musik
31. August 2018, 10 Uhr Verabschiedung des Hausverwalter-Paars Baierle und Einführung des neuen HausverwalterPaars Müller/Grunert
Montag, 3. September 2018, 14 Uhr Kaffeekränzchen mit Gesang
Mittwoch, 10. Oktober 2018, 14 Uhr Pfälzer Nachmittag
Montag, 5. November 2018, 14 Uhr Filmvortrag: Ludwigshafen – Teil 2
26. November 2018, 15 Uhr Vortrag der Polizei zum Thema „Sicherheit in den eigenen vier Wänden“
Mittwoch, 5. Dezember 2018, 14 Uhr Weihnachtsbasar
13. Dezember 2018, 13 Uhr Weihnachtsfeier der Boule-Gruppe
Montag, 17. Dezember 2018, 14 Uhr Weihnachtsfeier für Bewohner des Betreuten Wohnen und Besucher des Seniorentreffs „Mundenheim Aktiv“
31. Dezember 2018 Silvester-Party für die Bewohner des Betreuten Wohnen „Franz Siegel“
Veranstaltungen der Stadtteil-Bibliothek Ludwigshafen-Mundenheim 2018
08.02.2018 Wir basteln Fastnachtsdekoration, Bastelstunde
27.02.2018 Bücherflohmarkt
01.03.2018 Bücherflohmarkt
22.03.2018 Osterbasteln, Bastelstunde
17.04.2018 Perlenworkshop, Bastelstunde
26.04.2018 Basteln für Mutter- und Vatertag, Bastelstunde
27.09.2018 Herbstbasteln, Bastelstunde
23.10.2018 Auf den Hund gekommen, Lesung für Schulklassen
30.10.2018 Lola und die einzige Zeugin, Lesung für Schulklassen
15.11.2018 Monster, Geister & Co, Bastelstunde
16.11.2018 Ich war’s nicht, Kindertheater
13.12.2018 Weihnachtsbasteln, Bastelstunde
Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
zu 11 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung Neukonzeption Grünpflege in 2019
Herr Scharff begründet den Antrag.
Stellungnahme der Verwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe:
Im Rahmen der Umsetzung des Masterplans “Grünflächenpflege“ wird die Intensität der Arbeiten bei der Grünflächenunterhaltung und –pflege sukzessive bis 2020 stadtweit erhöht. Dies betrifft auch die Grünflächenpflege im Stadtteil Mundenheim. Bereits im Jahr 2017 und 2018 wurden im Stadtteil Mundenheim die Pflegemaßnahmen durch gezielte Fremdvergaben intensiviert. Im Jahr 2018 wurden insbesondere im Straßenbegleitgrün zusätzliche Pflegeleistungen erbracht. Im Jahr 2019 sind weitere Schwerpunkte bei der Fremdvergabe im Stadtteil vorgesehen. Insbesondere die Grünflächenpflege in den Grünanlagen Keßlerweg, Achtmorgenstraße, an der Feldkapelle und am Kaiserwörthdamm ist hier zu benennen. Die vergebene Pflegefläche erhöht sich somit von rd. 12.000 auf 45.000 m². Zusätzlich werden die Pflegearbeiten in Eigenleitung erhöht. Der Ortsbeirat stellt fest, dass im Innenbereich von Mundenheim keine Verbesserung zu sehen ist. Es wurde bei der Vorstellung des Masterplanes der Wunsch geäußert, die Pflege im Innenbereich von Mundenheim zu intensivieren. In der Rheingönheimer Straße wünscht sich der Ortsbeirat eine bessere Bewirtschaftung. Durch das Überqueren an den entstandenen Trampelpfaden in der Rheingönheimer Straße ist die Sicherheit an vielen Stellen gefährdet. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, diese Stellen entsprechend zu bepflanzen und schlägt vor, bis ein stabiles Anwachsen der Sträucher o.ä. gegeben ist, geeignete Absperrgitter zu verwenden.
zu 12 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Bäckerwagen auf dem Markt
Frau Göbel begründet den Antrag.
Stellungnahme der LUKOM:
Der Wochenmarktbeschicker J. Schall hat den Verkauf der Backwaren auf dem Wochenmarkt in Mundenheim zum 31.12.2018 wegen Betriebsschließung/Ruhestand eingestellt. Ein Nachfolger konnte bislang nicht gefunden werden. Es ist anzumerken, dass die Nachfrage zum Verkauf von Backwaren auf Wochenmärkten in Ludwigshafen leider sehr gering ist. Auch in anderen Stadtteilen suchen wir nach entsprechenden Marktbeschickern. In den letzten Monaten wurden Akquise Gespräche direkt mit mehreren Betrieben in Ludwigshafen und Umgebung durch unseren Marktmeister durchgeführt. Auch wurde ein entsprechendes Angebot über die Handwerksinnung an über 50 Betriebe im Innungsbezirk weitergeleitet. Leider haben die dargestellten Bemühungen bislang kein konkretes Interesse ausgelöst. Die LUKOM bzw. unser Marktmeister ist hier weiter aktiv. Wir müssen aber feststellen, dass die Rahmenbedingungen für Wochenmärkte sich seit Jahren verschlechtern und die Nachfrage seitens potentieller Beschicker stetig abnimmt. Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
zu 13 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung der Neukonzeption Straßenreinigung
Stellungnahme der Verwaltung, Entsorgungsbetrieb:
Im April 2017 wurde im Rahmen des Projektes „Neuorganisation Straßenreinigung“ eine Reinigungstourenumstellung vorgenommen. Seit dieser Umstellung wird die Säuberung in den Straßen nicht mehr wie bisher am gleichen Wochentag durchgeführt, sondern es kann allgemein zu Verschiebungen der Reinigungstage kommen. Es gibt also keine festen Reinigungstage mehr, sondern feste Reinigungswochen. Sprich: Die Straßenreinigung nimmt in den festgesetzten Wochen die Säuberung – gleich an welchem Wochentag und zu welcher Tageszeit – vor. Die Säuberungstour der festgesetzten Wochen wird durch die Arbeitsgruppenleiter, die sich mit den Arbeitsgruppen vor Ort befinden, koordiniert. Folglich können Säuberungen in Straßen nach Notwendigkeit im Reinigungsturnus evtl. vorgezogen oder Nachreinigungen früher durchgeführt werden.
Arbeitsgruppenmodell
Die neu gebildeten Arbeitsgruppen mit deren Arbeitsgruppenleitern (AGL) sind den Stadtteilen (Bezirken) zugeteilt. Sie sind in diesen Bezirken für alle Reinigungs- und Papierkorbleerungen im Straßenraum verantwortlich und sind zusätzlich mit verstärkten Kombinationsreinigungsarbeiten (maschinell und manuell) im Einsatz. Der Arbeitsgruppenleiter ist demnach immer mit der Arbeitsgruppe vor Ort. Zudem führt er Zustandskontrollen im Stadtteil Mundenheim durch, damit bei starken Verunreinigungen sofort reagiert werden kann. Auch an Stellen, die regelmäßige Verschmutzungen aufweisen, kann er zügiger tätig werden, weil er sensibilisiert ist für die sogenannten „Problemecken“. Zusätzlich sind Beschwerdebehebungen im Bezirk durch den AGL abzuwickeln. Öffentliche Papierkörbe Überprüft wurden die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Papierkörbe. Um die vermehrte Verschmutzung im Stadtteil Mundenheim zu verhindern, wurden noch zusätzliche Abfallkörbe im Stadtteil installiert. Es sind somit genügend öffentliche Papierkörbe vorhanden, die aber nicht immer von der Allgemeinheit in dem Maße genutzt werden wie erwünscht. Hundekottütenspender In Mundenheim wurden – wie in anderen Stadtteilen auch – Hundekottütenspender aufgestellt. Diese sollten dazu beitragen, dass Hundebesitzer die Hinterlassenschaften ihrer Hunde ordnungsgemäß in den öffentlichen Papierkörben entsorgen können. Dies brachte aber keine Verbesserung in Bezug des Hundekotproblems auf Gehwegen und auf Grünflächen. Überwiegend hat dies zur Folge, dass die benutzten Tüten oftmals in Grünanlagen geworfen werden und nicht in die öffentlichen Abfallgefäße, die zumeist in der Nähe der Hundekottütenspender angebracht sind. Kehrforce Zudem gibt es eine Aufstellung einer übergreifenden „Kehrforce“ (2 Gruppen mit jeweils 3 Mitarbeitern) für Sonderaufgaben (wilde Müllablagerungen, Sonderreinigungen, Reinigung von Straßenbegleitgrün in ausgewählten Bereichen etc.), die nicht sinnvoll durch die Arbeitsgruppen erbracht werden können. Der Ortsbeirat stellt fest, dass insgesamt eine Verbesserung zu sehen ist. Es sollen Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Situation (Anbringung von Abfallbehältern und Hundekottütenspender) an die Verwaltung mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet werden.
zu 14 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Aktivitäten zum Mundenheimer Jubiläum 2020
Frau Dr. Metzler fragt nach, welche Aktivitäten bisher zum Jubiläum in Mundenheim geplant sind. Frau Ortsvorsteherin Simon berichtet, dass bereits in 2017 eine erste Veranstaltung im Franz-Siegel-Haus stattgefunden hat. Es hatten sich 4 Arbeitsgruppen gebildet. Leider sind daraus keine Aktivitäten mehr zu verzeichnen. Im Ortsvorsteherbüro wird unter der Federführung des Stadtarchivs, Herrn Dr. Becker, an der Erstellung einer Festschrift seit Sommer 2018 gearbeitet. Ein Förderverein ist in Gründung, zu dem alle Ortsbeiratsmitglieder eine Einladung erhalten haben. In der Presse wurden auch die Bürger entsprechend informiert und eingeladen. Frau Simon weist nochmals darauf hin, dass alle herzlich eingeladen sind und jeder mitwirken kann. Der Beitrag wurde mit 12,00 Euro/Jahr niedrig gehalten. Spenden für das Jubiläumsjahr können gemacht werden. Die Beiträge und Spenden werden für die Veranstaltungen im Jubiläumsjahr genutzt. Am 21.03.2018 findet ein Gespräch statt, bei dem die Planungen zu einem Bürgerfest „Rund um die Blies“ beginnen. Die Flächen der Stadtranderholung sollen dabei auch miteinbezogen werden. Evtl. wird dort der Theaterladen mit einer Jurte vertreten sein. Baumpflanzungen mit Unterstützung des Grünen Kreis sind geplant. Frau Simon betont nochmals, dass die herzliche Einladung zum Mitmachen an alle ergeht. Zum Abschluss bedankt sie sich für die Zusammenarbeit mit dem gesamten Ortsbeirat.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, schloss der/die Vorsitzende um 19:25 Uhr die öffentliche Sitzung.
Für die Richtigkeit:
Datum: 04.03.2019
Bettina Voges – Schriftführerin
Anke Simon – Vorsitzende
Am 15.12.18 wurde gegen 19:15 Uhr eine Streifenwagenbesatzung zur Straßenbahnhaltestelle „Am Schwanen“ in Ludwigshafen Mundenheim gerufen. Dort wurde zuvor eine hilflose Person gemeldet, welche bereits durch den Rettungsdienst versorgt wurde.Im Rahmen dieses Einsatzes näherte sich ein unbeteiligter 25-jähriger Mann aus Ludwigshafen und fing an, den Einsatz der Polizeibeamten und des Rettungsdienstes zu stören. Daraufhin wurde dem Mann ein Platzverweis ausgesprochen und ihm angedroht, ihn auch in Gewahrsam zu nehmen, sollte er keine Folge leisten.Dies schien den Ludwigshafener nicht zu interessieren, weshalb er durch die Beamten zurückgedrängt werden musste. Als er kurz darauf die Fäuste ballte und drohend auf die Beamten zuging,
wurde ihm die Ingewahrsamnahme erklärt und er erneut aufgefordert, stehen zu bleiben. Hierauf entgegnete er mit Beleidigungen und drohte weiter mit Schlägen. Erst nach Androhung des Tasers blieb der Mann stehen und bewegte sich ein paar Schritte zurück, bückte sich und nahm einen Stein vom Boden auf. Diesen Stein warf er in Richtung der eingesetzten Beamten, verfehlte jedoch sein Ziel. Anschließend flüchtete er, konnte eingeholt und festgenommen werden. Er stand deutlich unter dem Einfluss von Alkohol und durfte die Nacht in der Gewahrsamszelle verbringen. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung.
Quelle: Polizeipräsidium Rheinpfalz
aus der Pressemitteilung vom 27.06.2019 – 09:20
Mit Mundenheim.info wollte ich eine Lokale Infoseite aus und für Mundenheim erstellen. Dies ist bis jetzt auch ganz gut gelungen, allerdings sind die Berichte größtenteils aus dem Polizeibericht gespeist, was die Wahrnehmung von Mundenheim leider im negativen Sinn verfälscht. Mundenheim ist ein schöner, aktiver, lebenswerter Stadtteil und genau so würde ich ihn gerne auch darstellen.
Leider fehlt es mir dafür sowohl an finanziellen Mitteln als auch an Arbeitskraft. Ich habe sehr viele Ideen, wie ich die Seite weiter entwickeln könnte aber ohne Eure Hilfe schaffe ich das in absehbarer Zeit nicht.
Was könnt Ihr tun?
Ich freue mich über kleine monatliche „Abo“ Spenden genauso wie über einmalige Spenden. Gerne per paypal wenn Ihr mir eine Email schreibt, dann gebe ich Euch auch gerne die Bankverbindung. Seit Ihr selbständig, dann freue ich mich über Werbekunden (Ihr dürft natürlich auch gerne bei Eurem Chef für mich werben)
Es dreht sich aber nicht nur ums Geld. Seid Ihr z.B. in einem Sportverein aktiv? Dann freue ich mich über regelmäßige Sportberichterstattung oder über die Bekanntgabe von Spielterminen. Dies gilt auch für alle anderen Aktivitäten in Mundenheim. Ausgeschlossen sind ausschließlich parteipolitische und religiöse Aktivitäten. In diesen Bereichen möchte ich trotz eigener Meinung neutral bleiben.
Es gibt auch noch viele andere Bereiche in denen Ihr Euch engagieren könnt. Wenn Ihr selbst eine Idee habt, bin ich auch dafür offen.
Vielen Dank schon mal
Sebastian Hochwarth